Mieter:innengewerkschaft – Was ist das? Warum?

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Was ist das?

Eine Mieter:innengewerkschaft ist ein Interessenverband von Mieter:innen, der das Gewerkschaftsprinzip aus der Arbeitswelt auf den Bereich des Wohnraums anwendet. Wie im Interessenkonflikt zwischen Arbeitnehmer:innen und Arbeitgeber:innen sollen dabei die Interessen zwischen Mieter:innen und Vermieter:innen autonom verhandelt, der Konflikt notfalls durch Kampfmaßnahmen ausgefochten und kollektive Vereinbarungen über Mietbedingungen in Tarifen fixiert werden. Das Konzept der Mieter:innengewerkschaft unterscheidet sich damit von dem der Mietervereine, die, so Andrej Holm, „im Kern Mietrechtsorganisationen“ sind und Mieter:innen vor allem individualrechtlich unterstützen.

-von Wikipedia

Warum eine Mieter:innengewerkschaft?

  • Machtlos im Mietenwahnsinn: Seit Jahren haben wir mit steigenden Mieten, Verdrängung oder einfach fehlenden Renovierungen zu kämpfen. Gleichzeitig haben wir als Mieter:innen kaum Möglichkeiten uns dagegen zu wehren. Die Vermieter:innen sind vernetzt und gut organisiert – wir sind es nicht.
  • Gemeinsam zu neuer Stärke: In immer mehr Städten organisieren sich Initiativen gegen die Auswirkungen des kapitalistischen Wohnungsmarkts. Zusammenschlüsse wie der Aachener Mieterschutzverein leisten viel individuelle Rechtshilfe. Wir können beides zusammen bringen: Eine Gewerkschaft, in der sich Mieter:innen organisieren und kollektiv ihre Interessen durchsetzen können.

  • Kollektive Rechte erkämpfen: Als basisdemokratische Organisation können wir gemeinsam kämpfen – für kollektive Lösungen. Dazu gilt es neue Wege zu finden und alte Fäden wie die des Mietstreiks wieder aufzunehmen. Gemeinsam als Mieter:innen können wir Probleme sofort angehen und Missstände lindern oder sogar beheben.

Mieter:innengewerkschaft in Deutschland

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Bisher gibt es in Deutschland zwei Initiativen zur Gründung einer MIeter:innengewerkschaft

Initiative zur Gründung einer Mieter:innengewerkschaft in Frankfurt a.M.

Initiative zur Gründung einer Mieter:innengewerkschaft in Berlin

Von Wikipedia:

In Deutschland existiert derzeit keine Mietergewerkschaft. Mit dem Problem steigender Mieten in Deutschland und den wachsenden Protesten von Mietern wird das Konzept einer solchen jedoch zunehmend auch hierzulande diskutiert.[5] Ein Streikrecht für Mieter, die sich in einer solchen Organisation zusammenschließen, wird etwa von der SPD-Politikerin und Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe gefordert.[6]

Der Sozialwissenschaftler Holger Marcks hält Mietergewerkschaften für eine notwendige Erweiterung der Gewerkschaftsbewegung, um das Einkommen der Lohnabhängigen, verstanden als Lohn-Miet-Relation, zu schützen.[7] Er plädiert für ein Streik- und Mitbestimmungsrecht für Mieter nach schwedischem Vorbild, so „dass die Mietpreise nicht mehr über den Markt bestimmt werden, sondern eben über ein Tarifsystem, das zwischen Gewerkschaften und Eigentümern ausgehandelt wird, notfalls auch im Konflikt“.[8] Aufgegriffen wurde die Idee unter anderem in der ZDF-Kabarettsendung Die Anstalt.[9] Auch beim Berliner Mieterverein sieht man Chancen in einer Mietergewerkschaft, aber auch Risiken, wenn dadurch staatliche Verantwortung abgebaut würde.[10] In Deutschland gibt es seit 2019 eine erste Initiative, die sich die Gründung einer Mietergewerkschaft zum Ziel gesetzt hat.[11] 2020 hat sich auch in Berlin eine Initiative gegründet.[12]

Presseberichte und Diskussion

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Mieter:innengewerkschaft in anderen Ländern